Demokratiebus sammelt Unterschriften

Von Mitte September bis Oktober war der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Dabei hat die Busbesatzung um Fahrer Werner Küppers rund 2.500 Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gesammelt. Ein schöner Beitrag zu unserer Aktion!

Auf der Tour durch NRW hatte der unübersehbare rollende Demokratie-Botschafter Halt in Ahlen, Bochum, Bonn, Hamm, Hilden, Kempen, Köln, Schwerte, Witten und Wuppertal gemacht und dabei viele Menschen von der Volksinitiative überzeugt.

Der OMNIBUS ist eine Aktion aus der Kunst und wurde 1987 auf der documenta 8 in Kassel eröffnet. Seitdem ist er unterwegs. Der Hauptimpuls für diese Aktion kommt vom Künstler Joseph Beuys.

Der doppelstöckige Bus hat einen Gesetzentwurf an Bord, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte und macht sozusagen eine „Volksabstimmung über die Volksabstimmung“, bei der jeder seine Stimme konstruktiv für die Volksabstimmung einsetzen kann. In Zukunft soll alles, was das Parlament entscheiden kann, auch über Volksabstimmung abgestimmt werden können. So auch internationale Verträge  wie CETA und TTIP.

Aktuell laufen direkt-demokratische Initiativen zu den Freihandelsabkommen in drei Bundesländern. Während in NRW und Schleswig-Holstein Volksinitiativen im Rennen sind, ist in Bayern ein Volksbegehren angemeldet. Während Volksinitiativen ein Appell an den Landtag sind, kann man mit einem Volksbegehren wie in Bayern sogar eine Volksabstimmung aller Bürger herbeiführen.