Einträge von Alexander Rieger

Am 1. Mai gegen CETA

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, waren Unterschriftensammler des Bündnisses „NRW gegen CETA & TTIP“ bei zahlreichen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes dabei, um Unterschriften für die Volksinitiative des Bündnisses zu sammeln. Trotz schlechten Wetters gab es bei vielen Veranstaltungen regen Zuspruch. Denn die geplanten Handelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA bedrohen […]

Grüne, Linke und Piraten gegen CETA

Grüne, Linke und Piraten unterstützen die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“. Kein Wunder also, dass sie auch in ihren Programmen zur Landtagswahl am 14. Mai mit Kritik an den Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA nicht sparen. So vertreten die Grünen die Haltung, dass die EU verpflichtet sei, ihre demokratischen Mitwirkungsrechte, aber […]

CETA: Angriff auf die Demokratie?

Der Verein Mehr Demokratie ist einer der Initiatoren der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“. Roman Huber setzt sich als Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie für mehr demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten in ganz Deutschland ein – und zieht dafür notfalls auch vor Gericht. Wir haben mit ihm über CETA und die Auswirkungen auf unsere Demokratie gesprochen. Frage: […]

Landesweit aktiv gegen CETA

Am 1. April wurden in zahlreichen Städten Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gesammelt. Unser Bündnis hatte für dieses Datum zu einem landesweiten Aktionstag aufgerufen. Nachdem das Europaparlament im Februar CETA trotz starker Proteste durchgewunken hat, geht der Widerstand jetzt in den EU-Mitgliedsstaaten weiter. CETA muss noch von den nationalen Parlamenten aller […]

So könnten die Niederlande CETA stoppen

Am 15. März haben die Niederlande ein neues Parlament gewählt. Doch nach der Wahl ist vor der Wahl. In den Niederlanden arbeitet ein breites Bündnis seit Monaten an den Vorbereitungen für ein Referendum gegen das Handelsabkommen CETA. Wir haben mit Arjen Nijeboer, Sprecher von „Meer Democratie“ in den Niederlanden, über seine Arbeit im Bündnis gesprochen. […]

CETA vor unserer Haustür

Am 15. Februar gab es zwei Rückschläge im Widerstand gegen CETA. Zuerst hat das bayerische Verfassungsgericht das dortige Volksbegehren gegen CETA verboten. Dann hat das Europaparlament CETA zugestimmt. Die vorläufige Anwendung von CETA beginnt nun am 1. März 2017. Wir hatten uns vom EU-Parlament mehr erhofft, aber immerhin haben wir erreicht, dass die Sondergerichte für […]

Aktionstag: Wir können Wallonie!

Am 4. Februar fand der zweite NRW-weite Aktionstag zur Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ statt. In mehreren Städten gingen Bürger mit Aktionen und Infoständen auf die Straße, um Unterschriften für ein Nein des Bundeslandes NRW zu CETA zu sammeln. Der Kampf gegen CETA verlagert sich in diesen Tagen nämlich direkt vor unsere Haustür. Am […]

Plakativ gegen CETA

Mitte Februar entscheidet das Europaparlament über die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Europäische Union. Im Vorfeld der Abstimmung hat das Kampagnen-Netzwerk Campact mit Plakaten auch in Nordrhein-Westfalen für ein „Nein“ zu CETA geworben. Die Plakate standen in Städten, in denen Abgeordnete des Europaparlaments ihre lokalen Abgeordnetenbüros haben. An mehreren dieser Orte führten CETA-kritische lokale […]

„Kein Nutzen für Wachstum und Jobs“

Das Europaparlament entscheidet Mitte Februar über das Freihandelsabkommen CETA. Wir haben den Linken-Europaabgeordneten Fabio de Masi gefragt, wie er zu dem Abkommen steht. Frage: Werden Sie dem EU-Kanada-Abkommen CETA mit den Zusatzprotokollen im Februar 2017 zustimmen? Fabio de Masi: Nein. Ich sehe durch CETA keinen Nutzen für Wachstum und Jobs. Im Gegenteil. CETA bedroht überdies […]

Volksinitiative immer wichtiger

Wenn man in diesen Tagen in die Presse schaut, könnte man meinen, CETA wäre längst beschlossene Sache. „Kläger gegen CETA scheitern erneut“ titelte die „Badische Zeitung“ am 12. Januar, „Herbe Rückschläge für CETA-Gegner“ hieß es in „Neues Deutschland“, „Die Ceta-Gegner sind gescheitert“ schrieb die Wirtschaftswoche. Diese Schlagzeilen haben zwei Hintergründe: Der eine ist die knappe […]