UNSERE VOLKSINITIATIVE IN NRW

BLOG

1. Mai gegen CETA

Am 1. Mai gegen CETA

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, waren Unterschriftensammler des Bündnisses „NRW gegen CETA & TTIP“ bei zahlreichen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes dabei, um Unterschriften für die Volksinitiative des Bündnisses zu sammeln.

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Grüne, Linke und Piraten gegen CETA

Grüne, Linke und Piraten unterstützen die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“. Kein Wunder also, dass sie auch in ihren Programmen zur Landtagswahl am 14. Mai mit Kritik an den Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA nicht sparen.

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CETA: Angriff auf die Demokratie?

Der Verein Mehr Demokratie ist einer der Initiatoren der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“. Roman Huber setzt sich als Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie für mehr demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten in ganz Deutschland ein – und zieht dafür notfalls auch vor Gericht. Wir haben mit ihm über CETA und die Auswirkungen auf unsere Demokratie gesprochen.

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Aktionstag Bonn

Landesweit aktiv gegen CETA

Am 1. April wurden in zahlreichen Städten Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gesammelt. Unser Bündnis hatte für dieses Datum zu einem landesweiten Aktionstag aufgerufen. Nachdem das Europaparlament im Februar CETA trotz starker Proteste durchgewunken hat, geht der Widerstand jetzt in den EU-Mitgliedsstaaten weiter.

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So könnten die Niederlande CETA stoppen

Am 15. März haben die Niederlande ein neues Parlament gewählt. Doch nach der Wahl ist vor der Wahl. In den Niederlanden arbeitet ein breites Bündnis seit Monaten an den Vorbereitungen für ein Referendum gegen das Handelsabkommen CETA. Wir haben mit Arjen Nijeboer, Sprecher von „Meer Democratie“ in den Niederlanden, über seine Arbeit im Bündnis gesprochen.

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CETA vor unserer Haustür

Am 15. Februar gab es zwei Rückschläge im Widerstand gegen CETA. Zuerst hat das bayerische Verfassungsgericht das dortige Volksbegehren gegen CETA verboten. Dann hat das Europaparlament CETA zugestimmt. Die vorläufige Anwendung von CETA beginnt nun am 1. März 2017.

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Aktionstag Wallonie

Aktionstag: Wir können Wallonie!

Am 4. Februar fand der zweite NRW-weite Aktionstag zur Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ statt. In mehreren Städten gingen Bürger mit Aktionen und Infoständen auf die Straße, um Unterschriften für ein Nein des Bundeslandes NRW zu CETA zu sammeln.

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Plakativ gegen CETA

Mitte Februar entscheidet das Europaparlament über die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Europäische Union. Im Vorfeld der Abstimmung hat das Kampagnen-Netzwerk Campact mit Plakaten auch in…

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„Kein Nutzen für Wachstum und Jobs“

Das Europaparlament entscheidet Mitte Februar über das Freihandelsabkommen CETA. Wir haben den Linken-Europaabgeordneten Fabio de Masi gefragt, wie er zu dem Abkommen steht…

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TTIP Demo

Volksinitiative immer wichtiger

Wenn man in diesen Tagen in die Presse schaut, könnte man meinen, CETA wäre längst beschlossene Sache. „Kläger gegen CETA scheitern erneut“ titelte die „Badische Zeitung“ am 12. Januar, „Herbe Rückschläge für CETA-Gegner“ hieß es …

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Pia Eberhardt (Imago / Müller-Stauffenberg)

© Pia Eberhardt (Imago / Müller-Stauffenberg)

„CETA ist alles andere als gelaufen“

Die Politikwissenschaftlerin Pia Eberhardt von der Anti-Lobby-Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) erklärt in einem Interview die Gefahren, Risiken und Auswirkungen des Freihandelsabkommens CETA.

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Volksinitiative zu Besuch bei der CDU

Die CDU befürwortet die Unterzeichnung der Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Daher waren Aktive des Bündnisses „NRW gegen CETA & TTIP“ am 6. Dezember zu Besuch beim Bundesparteitag der Christdemokraten in Essen.

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So stoppen wir CETA im Winter

Bei CETA geht es jetzt ausgerechnet zur kalten Jahreszeit in die heiße Phase. Wie Sie mit wenig Aufwand viele Unterschriften gegen CETA sammeln können (und dabei nicht frieren), erklären wir hier.

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CETA-Stopp: Jetzt übernehmen wir!

Wie geht es nach der Unterzeichnung von CETA durch die EU und Kanada mit dem Abkommen weiter? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum aktuellen Stand der Dinge.

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Aktionstag Volksinitiative gegen CETA + TTIP Herford

Aktionstag gegen CETA & TTIP

Am 22. Oktober wurden in ganz Nordrhein-Westfalen Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gesammelt.  An den Infoständen in 30 Städten trugen sich zahlreiche Unterstützer in die Unterschriftenlisten ein.

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Roman Huber vor BVerfG

CETA mit großem „Aber“

Das Bundesverfassungsgericht hat am 13. Oktober über die Eilanträge von Campact, foodwatch, Mehr Demokratie, Linken und weiteren Klägern gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada entschieden. Die Kläger sehen in dem Urteil einen Teilerfolg. Auch das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich in seiner Kritik an den Freihandelsabkommen bestätigt.

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OMNIBUS FÜR DEMOKRATIE

Demokratiebus sammelt Unterschriften

Von Mitte September bis Oktober war der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Dabei hat die Busbesatzung um Fahrer Werner Küppers rund 2.500 Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gesammelt.

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Großdemonstration "CETA & TTIP stoppen!"

320.000 gegen CETA & TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben am 17. September bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Allein in Köln gingen rund 55.000 Menschen auf die Straße. Auf der Demonstration wurde auch die Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ gestartet.

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Stop CETA / TTIP Aktion Landtag

Aktion gegen Freihandelsabkommen

Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ hat am 8. September mit einer Aktion vor dem Landtag für die Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen am 17. September in Köln geworben.

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CETA-Denkzettel für SPD-Spitze

Trotz aller Kritik setzen sich führende Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen weiterhin für das Investitionsschutzabkommen CETA ein, dass die EU mit Kanada verhandelt hat. Deshalb muss der Protest weitergehen.

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„Wir wollen mitentscheiden“

In Bayern läuft seit Juli das Volksbegehren „Bayern gegen CETA“. Es geht einer ähnlichen Initiative voraus, die im September in Nordrhein-Westfalen startet. Wir haben Susanne Socher vom bayerischen Volksbegehrensbündnis zur dortigen Aktion befragt.

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Presse-Aktion zur Großdemonstration gegen CETA & TTIP in Köln

Werbung für Demo gegen CETA & TTIP

Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ hat am 29. Juli mit einer Aktion vor dem Kölner Dom für eine Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln geworben.

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